Die Bürgermeisterwahlkandidatenschaft äußert sich für die kommende und vergangenen Legislaturperiode in folgender Weise

Die Bürgermeisterwahlkandidatenschaft äußert sich für die kommende und vergangenen Legislaturperiode in folgender Weise

Vorangegangen ist eine primitive und falpsige Fragestellung:

Am 10.04.2018 um 13:03 schrieb MrMotoer:

Sehr geehrte Kandidaten/innen,
ich bin noch sehr unentschlossen bzgl. der kommenden Wahl.
Daher möchte ich Sie bitten folgende Fragen zu beantworten. Ich bin hoffentlich in der Lage diese nicht zu suggestiv zu stellen:
1. Was besorgt Sie in Erfurt am meisten? Was muss dringend angepackt werden weil es sonst zukünftig welche Probleme gibt?
2. Was wurde in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt? Was haben wir/sie/ER wirklich verbockt oder hätten wir/sie/ER total anders machen müssen?
3. Haben Sie irgendeine Vision für Erfurt in der nahen Zukunft? Irgendwas krasses? SUV-Verbot oder super hart besteuert? Dieselverbot? Eine ausschließlich homogene weiße Bevölkerung durchsetzen? Kostenloser Nahverkehr? Einen zweiten Flughafen bauen? Testgebiet für selbstfahrende Autos oder Amazon Drohnenauslieferung fördern?


Mit freundlichen Grüßen

MrMotoer

Sehr geehrter MrMotoer,

anbei meine Antworten:

zu 1.: Der „Zustand“ der Stadtverwaltung - hier besteht aus meiner Sicht dringender Handlungsbedarf. Die Verwaltungsvorgänge und -strukturen 

sind in der Regel noch auf dem Stand der 80er Jahre, und Digitalisierung ein Fremdwort. Hier möchte ich über ein Personalentwicklungskonzept die 

Stadtverwaltung grundsätzlich „neu denken“, um sie zukunftsfest aufzustellen. Dieses auch, um dem bevorstehenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Deshalb möchte ich auch mit Hochdruck ein „digitales Rathaus“ errichten, damit die Bürger*innen die Möglichkeit haben, unkompliziert und schnell ihre Probleme 

lösen können. Zusätzlich möchte ich die Stadtverwaltung wieder zu einem bürgerorientierten Dienstleister ausrichten.

zu 2.: Siehe 1 - Aus meiner Sicht ist es die Stadtverwaltung, bei der alle Fäden zusammenlaufen, und über die Probleme geschaffen, vor allem aber auch gelöst und verhindert werden können.

zu 3.: Als Liberale sind wir in der Regel gegen „Krasses“. Für mich wären die Umsetzung eines digitalen Rathauses, die Abschaffung der Umweltzone (da drei Jahre hintereinander die Werte eingehalten wurden) und die Verhinderung des „Zick-Zack-Weges auf den Petersberg aber sehr beachtliche Dinge :). Das Thema Smart-City finde ich allerdings auch sehr interessant. 

BG Marko Enke 

Freundliche Grüße

Marko Enke
stellvertretender Kreisvorsitzender FDP Erfurt

Schatzmeister Liberaler Mittelstand Thüringen

FDP Erfurt
Liebknechtstraße 16a
99085 Erfurt

Mobil: +49 159 04103739

Mail: marko.enke@fdp-ef.de

www.fdp-erfurt.de

Sehr geehrter MrMotoer,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworten möchte. Für die Aspekte zu den Fragen 1 und 2 darf ich Sie auf meine Internetseite www.marion-walsmann.de verweisen. Dort finden Sie neben einer Defizitanalyse meine Ziele und Vorstellungen für die Zukunft in unserer Landeshauptstadt. Was die Frage 3 angeht, würde ich gerne Erfurt zu einer Smart City entwickeln. Was heißt das konkret:

- Mir geht es darum, mittels einer Digitalisierungsstrategie soziale Innovationen umzusetzen und Erfurt bürgerfreundlicher und nachhaltiger zu gestalten. Zudem verbinde ich mit einer Smart-City den Aufbau neuer, spannender und zukunftsträchtiger Berufsfelder, die zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor in Erfurt werden können.
-
- Um dies zu ermöglichen, brauchen wir im gesamten Stadtgebiet von Erfurt eine hohe W-LAN Abdeckung. Denn öffentliches W-LAN ist ein wichtiger Standortfaktor für den Zugang zu Wissen, für Wettbewerb und Kommunikation.
- Insbesondere will ich die kommunalen Daten öffentlich in einem Open-Data-Portal verfügbar machen. Denn Informationen sind ein wichtiger Rohstoff, der nicht unter Verschluss gehalten werden soll, sondern der in die Hände von vielen gehört. Bürger und Unternehmen der Stadt Erfurt haben nach meiner Vorstellung das Recht, diese Informationen kostenfrei zu nutzen.

- Schließlich will ich die Stadtverwaltung auf den Weg in das digitale Zeitalter mitnehmen. Um dieses Potential zu heben, werde ich für Erfurt einen E-Government-Maßnahmenplan erarbeiten lassen, der verschiedene Maßnahmen wie die Einführung der E-Akte, die Überprüfung der Schriftformerfordernisse, E-Mail-Verschlüsselung, die Posteingangsdigitalisierung und elektronische Bezahlsysteme (ePayBL) umfasst.

- Meine Vision der digitalen Stadt besteht darin, dass der Austausch mit der Verwaltung primär elektronisch und zwar mittels eines persönlichen digitalen „Bürgerservicekontos“ erfolgt. Der Gang zum „Amt“ soll nur noch die Ausnahme darstellen. Sollte er dennoch erforderlich sein, so sorgt ein intelligentes Terminmanagement dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger, sowie die Unternehmen keine lange Wartezeiten mehr in Kauf nehmen müssen, sondern unmittelbar mit dem zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung in Kontakt treten können. Ich stehe für einen Kulturwandel in der Verwaltung weg von analog hin zu digital.

Diese Ideen sind vielleicht nicht so „krass“ wie von Ihnen gefordert. Sie sind jedoch umsetzbar. Und darauf kommt es mir an.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten und würde mich freuen, wenn Sie mich mit Ihrer Stimme am 15.Apil 2018 unterstützen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Marion Walsmann

Sehr geehrter MrMotoer,

vielen Dank für Ihre Nachricht, zu deren Bearbeitung ich aufgrund des Termindrucks der letzten Tage leider erst jetzt komme. Hierfür bitte ich um Entschuldigung.

Nun aber zu Ihren Fragen:

zu 1.) Am meisten besorgt mich die verschlechterte Sicherheitslage in unserer Stadt, die ich übrigens nicht nur an Statistiken fest mache (wobei sich die Kriminalitätsentwicklung allerdings auch an der polizeilichen Kriminalstatistik ablesen lässt). Ich will unsere Stadt davor bewahren, die Fehler zu begehen, die in westdeutschen Großstädten und in Berlin zum Kippen ganzer Stadtviertel geführt haben. Ganz konkret meine ich damit zum einen die Förderung von Armutsmigration in unser Sozialsystem, die in unserer Stadt mit Millionenbeträgen erfolgt und die nach meiner festen Überzeugung nicht mit Flucht oder dem Schutz vor Verfolgung usw. zu tun hat.  Zum anderen meine ich das vorsätzliche integrationspolitische Versagen der etablierten Stadtpolitik, welches sich u. a. in der wohlwollenden Unterstützung von Gruppierungen äußert, die nichts anderes als die Etablierung von Parallelgesellschaften im Sinn haben und deren Praxis mit unserer Werte- und Verfassungsordnung nicht vereinbar sein wird. Stattdessen möchte ich Familien fördern, z. B. durch Absenkung der Kita-Gebühren (vor allem für Arbeiter und Angestellte, die unangemessen hoch belastet und faktisch für ihre Entscheidung für Kinder bestraft werden.

zu 2.) Verbockt wurde unter anderem

·         der rechtzeitige Beginn mit der Sanierung von Schulen,

·         die rechtzeitige Ausweisung von Bauland (um den steigenden Mietpreisen durch ein höheres Angebot attraktiver Wohnungen entgegenzuwirken),

·         das Versagen beim sozialen und preisgünstigen Wohnungsbau,

·         die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung auf dem Niveau, was wir Erfurter viele Jahre gewöhnt waren,

·         eine angemessene und vorrangige Berücksichtigung sozialer Belange von Erfurtern, z.B. bei der Wohnungszuteilung, bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen oder schlecht qualifizierten Bürgern;

·         die rechtzeitige Entwicklung ausreichender Gewerbeflächen für die Neuansiedlung von Industrie, um gut bezahlte Arbeitsplätze nach Erfurt zu holen;

·         eine ausreichende Berücksichtigung des Finanzbedarfs bei den Ortsteilen (an denen man offensichtlich das Geld gespart hat, was für Großprojekte wie den Bau der Multifunktionsarena, die Buga und die Förderung von Sozialmigration draufgeht)

zu 3.) Wer solche Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Im Rathaus wäre man da fehl am Platz.

Viele Grüße

Stefan Möller

Landessprecher Thüringen

der Partei Alternative für Deutschland

Mail: stefan.moeller@afd-thueringen.de

Internet: www.afd-thueringen.de

Sehr geehrterMrMotoer,

vielen Dank für Ihre Email und Ihre drei Fragen. Ich spare mir auch
lange Vorreden und beginne direkt damit.

Zu 1.
Ich sehe drei Hauptthemen in den kommenden Jahren: Schulsanierung,
sozialer Wohnungsbau, transparente und bürgernahe Verwaltung. Diese
Themen werden Sie vermutlich von anderen Kandidatinnen und Kandidaten
vergleichbar hören, weshalb ich kurz darstellen möchte, wo ich meines
Erachtens einen Unterschied mache (statt die Themen und ihre Bedeutung
generell zu erläutern)
Schulsanierung: Die Notwendigkeit ist unstrittig. Wichtig ist mir
jedoch, dass wir zur Sicherung des Eigenanteils keinesfalls kommunale
Unternehmen (wie die Erfurter Bahn, die Stadtwerke o.ä.) verkaufen
dürfen. Auch die Schulsanierung muss genutzt werden, um kommunales
Eigentum zu stärken statt zu schwächen.
sozialer Wohnungsbau: Ich will, dass nicht nur die KOWO und die
Genossenschaften sozialverträgliche Mieten anbieten und in diesem
Bereich neu bauen, sondern ich will bei größeren Bauprojekten im
Mietwohnungsbau eine generelle Pflicht zu mindestens 20%
Sozialwohnungsbau. Nur so kann der Fragmentierung der Stadt in Viertel
für eher Gutbetuchte und eher arme Menschen entgegengewirkt werden.
Natürlich erhielten auch private Investorinnen und Investoren wie die
KOWO oder die Genossenschaften Fördermittel als Ausgleich.
Transparenz und Bürgernähe: Stehen große Entscheidungen für einzelne
Ortsteile an, will ich, dass die Ratssitzungen möglichst vor Ort auch
stattfinden. Dieses Beispiel zeigt meine generelle Einstellung in diesem
Bereich: Verwaltung und Verwaltungsspitze müssen zu den Menschen in
Erfurt hingehen und nicht erst warten bis das sprichwörtliche Kind in
den Brunnen gefallen ist.

Zu 2.
Ich denke, dass rückschauend zur Sanierung der KOWO (die unumgänglich
war) weniger Verkauf von Wohnhäusern notwendig gewesen wäre und wir den
städtischen Wohnungsbestand zu stark abgeschmolzen haben. Nun beginnen
wir endlich neu zu bauen. Darauf habe ich seit mehreren Jahren bereits
gedrungen, hier war ich vielleicht nicht laut genug, konnte mich auf
jeden Fall leider nicht durchsetzen.

Zu 3.
DIE LINKE. Erfurt will den fahrscheinfreien Nahverkehr. Ganz konkret
möchte ich in den kommenden Jahren die Diskussion dazu in der Stadt
engagiert führen und schlage folgendes vor: Zur BUGA 2021 wird der
fahrscheinfreie Nahverkehr auf Probe eingeführt. Im Herbst (zum Ende der
BUGA21) lassen wir die Erfurterinnen und Erfurter in einem
Bürgerbegehren darüber abstimmen, ob sie dieses Modell fortsetzen
möchten oder nicht und ob es ihnen das wert ist. Denn eins ist klar:
fahrscheinfrei heißt nicht kostenfrei! Nach unseren Berechnungen müsste
ein jeder Erfurter/ eine jede Erfurterin über 18 Jahre ca. 20-25 Euro
pro Monat zahlen, um den fahrscheinfreien ÖPNV für alle möglich zu
machen. Die Schwankung ergibt sich aus den Einwohner/innenzahlen, der
Frage, wie wir Touristinnen und Touristen und auch Einpendlerinnen und
-pendler daran beteiligen. Ich bin aber überzeugt: 70 Cent pro Tag wird
ein gut ausgebautes und jederzeit nutzbares Nahverkehrsnetz der Mehrheit
in Erfurt sicherlich wert sein.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen ausreichend beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen


Ihre Karola Stange

Aber natürlich, lieber MrMotoer. Herzlichen Dank für die freundliche Erinnerung.

Ich schreibe meine Antworten unter Ihre Fragen.

Herzliche Grüße

Alexander Thumfart

Sehr geehrte Kandidaten/innen,

ich bin noch sehr unentschlossen bzgl. der kommenden Wahl.

Daher möchte ich Sie bitten folgende Fragen zu beantworten. Ich bin hoffentlich in der Lage diese nicht zu suggestiv zu stellen:

1. Was besorgt Sie in Erfurt am meisten? Was muss dringend angepackt werden weil es sonst zukünftig welche Probleme gibt?

Ich sehe in Erfurt keine Gründe für so etwas wie "Besorgnis". Das ist ein viel zu dramatischer Ausdruck. Wir haben Aufgaben für die Zukunft zu bearbeiten. Und es passiert eine ganze Menge. 50 ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte arbeiten seit Jahren daran, Probleme zu erkennen, zu thematisieren, zu bearbeiten. Aus allen Fraktionen. Man muss mit den Ergebnissen nicht immer einverstanden sein. Aber es passiert eine Menge an konkreter politischer Arbeit - auch in der Verwaltung. Wir müssen das Integrierte Stadtentwiclungskonzept endlich abschließen, um eine vernünftige Flächenentwicklung in Erfurt zu realisieren. Der VEP Radverkehr muss endlich umgesetzt werden. Der Plan ist lang schon da, aber im Stadtrat fehlt der Wille, das jetzt anzugehen. Wir müssen die Begegnungszone aktualisieren und umsetzen, genauso wie das 20%-Ziel beim sozialen Wohnungsbau. Das Schulsanierungsprojekt gehen wir jetzt an. Und die Kulturförderung halten wir Grünen seit Jahren gegen die Kürzungsvorschläge der Verwaltung aufrecht. Als grüner OB will ich da finanziell zulegen. Mehr Mut ist notwendig bei der Anpassung an den Klimawandel. Seit Jahren pflichten uns alle anderen Fraktionen im Prinzip bei - und wenn es konkret bei unseren Anträgen darauf ankommt, ziehen alle zurück und sagen: nicht hier, nicht jetzt, nicht gleich. Aber: wir lassen nicht locker.  

2. Was wurde in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt? Was haben wir/sie/ER wirklich verbockt oder hätten wir/sie/ER total anders machen müssen?

Sträflich vernachlässigt wurde die Finanzierung der Ortsteile und die Unterstützung der Jugendhäuser. Auch in der Kulturförderung hätte mehr passieren können. Aber auch hier sind wir weit von "sträflich" entfernt. Das werden CDU und Freie Wähler naturgemäß anders sehen. Deren Haushaltsanträge waren aber entweder sehr einseitig und wollten auf Kosten des Personals in der Verwaltung Mittel verteilen. Und wer macht dann die Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger?

Völlig versemmelt haben wir Grünen, dass wir nicht von Beginn an gegen die Planungen zur Rathausbrücke waren. Das war schlecht. Wir haben zu spät agiert. Unser Antrag, dann wenigstens die Brücke schmaler zu bauen, hat dann keine Mehrheit mehr gefunden. Ich gestehe, dass mich diese überdimensionierte Rathausbrücke jeden Tag ärgert (noch). 

3. Haben Sie irgendeine Vision für Erfurt in der nahen Zukunft? Irgendwas krasses? SUV-Verbot oder super hart besteuert? Dieselverbot? Eine ausschließlich homogene weiße Bevölkerung durchsetzen? Kostenloser Nahverkehr? Einen zweiten Flughafen bauen? Testgebiet für selbstfahrende Autos oder Amazon Drohnenauslieferung fördern?

Meine Vision ist die nachhaltige Stadt. Die genauere Beschreibung finden Sie auf meiner home-page zur OB-Wahl. Auf meiner Uni-Seite steht auch ein Vortrag, den ich im Rahmen der Langen Nacht der Wissenschaften gehalten habe. Dort geht es (auf der Basis des Sondergutachtens des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Klimaveränderung, 2016) um die nachhaltige Transformation von Städten Richtung Nachhaltigkeit. Das geht nicht mit "krass". Das geht mit geduldigem demokratischen Arbeiten und Überzeugen. Krass schockiert. Ich möchte Bürgerinnen und Bürger mit nehmen. 

Herzlichen Dank nochmals für Ihre Fragen.

Ich grüße Sie herzlich

Alexander Thumfart

Mit freundlichen Grüßen


MrMotoer

--
LIS GmbH
Richard Hegelmann Str. 5
99086 Erfurt
Tel: 0361/60210133

--

Prof. Dr. Alexander Thumfart
Politische Theorie
Staatswissenschaftliche Fakultät
Universität Erfurt
Nordhäuser Straße 63
99089 Erfurt
www.uni-erfurt.de/politischetheoriethumfart/

Tel.: 0049 (0)361/7374971
Sprechzeiten: Dienstag 14.30-16.00 Uhr; LG 1 / 0143

Erste Sprechstunde im Semester: 17. April.

Sekretariat:
Frau Angelika Lazo
Tel.: 0049 (0)361/7374970
Fax.: 0049 (0)361/7374979

Sehr geehrter MrMotoer,

was mich am meisten besorgt ist die Tatsache, dass sich selbst in der Kommunalpolitik die Akteure im Rathaus und in der Stadtverwaltung immer mehr von den Bürgern entfernen. E-Mails und Briefe an den Oberbürgermeister werden nicht beantwortet, Entscheidungen an den verantwortlichen Gremien (z.B. Ortsteilräte) vorbei getroffen, Interessengruppen anderen gegenüber bevorzugt. Aktuell scheint die Verwaltungsspitze mit Bürgerbeteiligung vor allem offizielle und rechtlich vorgeschriebene Auslegungsformate im Rahmen von Bauleitplanungen zu verbinden – hier haben Bürger die Möglichkeit, bspw. zu aufgestellten Bebauungsplänen Stellung zu nehmen. Kreative Prozesse sucht man vergeblich. Doch gerade die Bürger sind der Grundpfeiler von Planungs- und Entwicklungsprozessen, denn sie sind unmittelbar von den Auswirkungen betroffen und müssen die Planungen nachhaltig und langfristig mit tragen!

Mein Ansatz ist hierbei, zielgruppen- und themenspezifisch zu beteiligen. Nicht alle Bürger interessieren sich maßgeblich für alle Entwicklungen, außerdem ist die Freizeit eines jeden Einzelnen begrenzt. Klassische Formate wie Workshops, World-Cafés oder Zukunftskonferenzen sind für die Einholung strategischer und konkreter Meinungsbilder sehr praktikabel, auch Stadt- und Ortsteilspaziergänge mit anschließender Diskussion sind zielführend. Das weite und zeitgemäße Feld der Online-Beteiligung soll ebenfalls stark in den Fokus rücken – hier nimmt man viele weitere Zielgruppen mit auf den Weg, die man durch klassische Beteiligungsformate sonst vielleicht nicht erreichen kann.

Grundlegend für alle Planungsformate ist jedoch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit! Die Menschen müssen von den Möglichkeiten erfahren, bei denen sie sich beteiligen können.

Da reicht es eben nicht, einen Aufruf über die Webseite der Stadt zu starten oder einen Artikel im Amtsblatt zu veröffentlichen. Hier sind ebenfalls kreative Lösungen gefragt, Radio und soziale Netzwerke müssen neben „etablierten“ Kanäle ebenso eingebunden werden wie die vielen ehrenamtlich tätigen Akteure in unsere Stadt, die auch als Multiplikatoren solcher Informationen dienen können!

Meine Vision für Erfurt?

Erfurt soll sich weiterentwickeln, hin zu einer wachsenden Stadt, mit einer modernen, am Bürger orientierten Verwaltung. Eine Stadt in der sich die Ortsteile mitgenommen und eingebunden fühlen und vom Wachstum der Stadt ebenso partizipieren wie die Kernstadt. Das Verständnis für Bürgerbeteiligung sollte den veränderten Ansprüchen der Bürger*innen im 21. Jahrhundert gerecht werden. Um gerade kulturellen und sozialen Akteuren Planungssicherheit zu geben braucht Erfurt einen verlässlichen und soliden Haushalt, der Investitionen im benötigten Rahmen zulässt, regelmäßig und nicht nur kurz vor Wahlen. Weiterhin müssen die Satzungen und Verordnungen so überarbeitet werden, dass sie der Kunstszene, dem Breitensport und den Erfurter Unternehmern*innen die Möglichkeit geben sich in dieser Stadt zu entfalten, frei und unbürokratisch. Ordnung und Sauberkeit müssen endlich wieder einen hohen Stellenwert einnehmen, unsere Plätze, Parks und Straßen sollen wieder Orte sein an denen man gerne verweilt. Erfurt soll eine Stadt sein, in der Ältere und junge Menschen miteinander statt nur zusammen leben.

Herzliche Grüße

Daniel Stassny